+++ 22:14 Bericht: Vorläufiger Gebietsverzicht Kiews gegen NATO-Mitgliedschaft? +++ (2024)

Die Ukraine ist nach wie vor entschlossen, die im letzten Jahrzehnt von Russland besetzten Gebiete zurückzuerlangen. Aber wie? Dazu fehlen das Personal, die Waffen und die entsprechende Unterstützung der westlichen Allianz. Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj sagt nun, Kiew bereite mit Washington und anderen Staaten "substanzielle Entscheidungen" für das Treffen der Kontaktgruppe in Ramstein am 12. Oktober vor. Die neue Strategie der Ukraine, berichtet die "Financial Times", bestehe darin, ihre Verbündeten zu bitten, ihr militärisch und diplomatisch den Rücken zu stärken, um Russland an den Verhandlungstisch zu bringen. Demnach sind westliche Diplomaten und zunehmend auch ukrainische Beamte der Auffassung, dass sinnvolle Sicherheitsgarantien die Grundlage für eine Verhandlungslösung bilden könnten. Dabei behielte Russland de facto, aber nicht de jure die Kontrolle über das gesamte oder einen Teil des ukrainischen Territoriums, das es derzeit besetzt hat. Diskutiert werde auch, ob die Ukraine im Zuge dessen ihre NATO-Mitgliedschaft erhalten könnte.

+++ 21:23 Analysten: Russland verliert dreimal so viel Material, Ukraine wartet auf Panzer-Lieferungen +++
Russland verliert im Durchschnitt dreimal so viel Ausrüstung wie die Ukraine und „leert kontinuierlich seine Bestände an geerbter sowjetischer Ausrüstung, während seine Produktion, genau wie im Falle der Ukraine, nur einen kleinen Bruchteil dessen abdeckt, was sie verlieren“, so der in Prag ansässige Analyst Jakub Janowski, der für die niederländische Open-Source-Intelligence-Überwachungsstelle Oryx arbeitet. Beim Vergleich des Mobilisierungspotenzials, der Arbeitskräfte und der Produktionskapazitäten sei die Zeit derzeit auf der Seite der Russen, warnte Konrad Muzyka, polnischer Analyst und Direktor von Rochan Consulting. Janowski meint, Russland habe zwar mehr Soldaten und größere Feuerkraft, könnte aber trotzdem große Probleme bekommen, sollte der Westen seine Hilfe verstärken. Zudem stehen noch einige Lieferungen bereits zugesagten Militärgeräts aus. Onyx zufolge wartet Kiew noch auf zugesagte Lieferungen von mindestens 280 Panzern, 480 Schützenpanzern, 1200 Truppentransportern sowie 180 Fahrzeuge mobile Artillerie.

+++ 20:34 Ukraine meldet Abschuss russischen Bombers, Fotos zeigen Trümmer +++
Die ukrainischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben ein russisches Kampfflugzeug abgeschossen. Der Bomber sei am Samstag in der Nähe der Stadt Kostiantyniwka in der Provinz Donezk getroffen worden, sagt der Leiter der örtlichen Militärverwaltung. Auf Fotos sind verkohlte Überreste eines Flugzeugs zu sehen, das auf ein Haus gestürzt war und es in Brand setzte.

+++ 19:54 Experte: "Unrealistisch, dass die Ukraine mithalten kann" +++
Um auf dem Schlachtfeld die Oberhand über Russland zu gewinnen, müsse die Ukraine auf "untypische" Taktiken zurückgreifen, sagt Dmytro Schmajlo, Mitbegründer und geschäftsführender Direktor der in Kiew ansässigen Denkfabrik "Ukrainian Security and Cooperation Center". Dazu gehörten auch Angriffe mit großer Reichweite. Mit solchen Artillerie- und Raketenangriffen hätte die Ukraine während der Gegenoffensive im Herbst 2022 monatelang Lagerhäuser und logistische Routen zerstört, und so russische Truppen aus Teilen der Oblaste Cherson und Charkiw vertrieben. "Es ist unrealistisch, dass die Ukraine in Bezug auf die Anzahl der Arbeitskräfte mit Russland mithalten kann", sagt Schmajlo. Daher gehe es darum, die gegnerische Logistik zu stören und das "Herz des militärisch-industriellen Komplexes" dahinter zu treffen. Derzeit setzt die Ukraine ihre selbst entwickelten Drohnen mit großer Reichweite ein, um Ziele in einem Umkreis von über 1000 Kilometern tief in Russland zu treffen. Ukraines Präsident Wolodomyr Selenskyj zufolge zeige es, dass die Ukraine in der Lage ist, russisches Territorium anzugreifen; westliche Präzisionswaffen mit großer Reichweite könnten jedoch viel mehr Schaden anrichten. Die westliche Allianz sperrt sich aus Angst vor einer Eskalation des Krieges dagegen, den Einsatz westlicher Waffen für solche Zwecke zu erlauben. Laut Schmajlo könnte sich ihr Einsatz innerhalb weniger Monate an den Fronten zugunsten der Ukraine bemerkbar machen.

+++ 19:20 Röttgen: "Lösung wird politisch sein, aber hat militärische Voraussetzung" +++
CDU-Außenpolitiker Röttgen dämpft die Erwartungen an einen schnellen Frieden. "Diplomatie hat erst dann wieder eine Chance, wenn Putin erkennt, dass er mit Krieg nichts erreichen kann", sagt er dem "Spiegel": "Der Westen tut zu wenig dafür, dass dieser Punkt erreicht wird", kritisiert er. "Die Lösung wird politisch sein. Aber sie hat eine militärische Voraussetzung: Die besteht nicht in der Rückeroberung sämtlicher ukrainischen Gebiete. Sie besteht vielmehr darin, dass die Ukraine militärisch die Oberhand gewinnt, bis Putin erkennt: Es gibt durch Krieg nichts mehr zu gewinnen." Dafür brauch die Ukraine andauernde und wirksame Hilfe.

+++ 18:36 Ukraine: Haben mehr als eine halbe Million Bomben und Minen entschärft +++
Die Räumungsmannschaften der Ukraine haben seit Beginn der russischen Vollinvasion über 533.200 Sprengkörper entdeckt und beseitigt, heißt es in einem Bericht des Katastrophenschutzes. Sie haben demnach 148.858 Hektar Land von Minen und 4018 Fliegerbomben befreit. Allein in den vergangenen 24 Stunden hätten die Einheiten des staatlichen Notdienstes auf 173 Anrufe reagiert und 293 Sprengstoffe geräumt und entsorgt, darunter zwei Fliegerbomben. Die am häufigsten betroffenen Regionen waren Charkiw (35.815 Mal), Cherson (16.560 Mal), Donezk (14.826 Mal), Kiew (11.393 Mal), Mykolaiv (9360 Mal), Tschernihiw (6948 Mal) und Sumy (4425 Mal). Die Ukraine ist das weltweit am stärksten verminte Land. Die Spezialisten des ukrainischen Verteidigungsministeriums haben in den vergangenen zwei Jahren 30.000 Quadratkilometer von Minen geräumt - eine Fläche, die der Größe von Belgien oder Moldawien entspricht. Seit 2022 sind rund 174.000 Quadratkilometer ukrainischen Bodens mit Sprengstoff kontaminiert.

+++ 17:54 Ex-NATO-Generalsekretär Stoltenberg: Ukraine könnte Bündnis trotz russischer Besetzung beitreten +++
Bislang gilt: Die Ukraine soll mittelfristig der NATO beitreten, aber erst, wenn der Krieg gegen Russland beendet ist. Die Ukraine will dafür ihr komplettes Staatsgebiet kontrollieren. Nun sagt Jens Stoltenberg, der kürzlich aus dem Amt geschiedene Ex-Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses, dass es für Kiew einen Weg geben könnte, bereits vorher beizutreten. Das als NATO-Territorium angesehene ukrainische Gebiet müsse "nicht notwendigerweise die international anerkannte Grenze" sein. "Man benötigt eine Linie, die definiert, wann Artikel 5 in Kraft tritt, und die Ukraine muss all das Territorium bis zu dieser Grenze kontrollieren." Artikel 5 ist der Verteidigungsfall, bei dem die anderen Staaten verpflichtet sind, das Mitglied militärisch zu verteidigen. Westdeutschland habe Ostdeutschland als Teil eines größeren Deutschland gesehen, so Stoltenberg. "Aber die NATO hat nur Westdeutschland beschützt." Und die USA gebe Japan Sicherheitsgarantien, nicht aber für die Inselgruppe der Kurilen, die Japan als eigenes Territorium ansieht, aber von Russland kontrolliert wird. Die Ukraine hat die NATO-Mitgliedschaft 2022 beantragt. Rund ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebiets befindet sich derzeit unter russischer Kontrolle.

+++ 17:19 CDU-Politiker Röttgen wirft Kanzler Scholz "Angstrhetorik" vor +++
CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen macht Bundeskanzler Olaf Scholz dafür verantwortlich, dass in der Gesellschaft die Bereitschaft sinkt, die Ukraine auch weiterhin mit Waffen zu unterstützen. Schuld sei die "Angstrhetorik des Bundeskanzlers", sagt Röttgen in einem Interview mit dem "Spiegel". "Ständig lehnt Olaf Scholz Maßnahmen zur Unterstützung als zu gefährlich ab, so, als wäre die Selbstverteidigung der Ukraine die Eskalation und nicht der Angriff Russlands." Sich die Einschüchterungsrhetorik des Kriegstreibers zu eigen zu machen und sie mit der Autorität des Kanzlers den Deutschen zu vermitteln, sei unverantwortlich, kritisiert Röttgen. "Ein Kanzler darf nicht von Angst geprägt sein. Er darf sie nicht zum Motiv seines politischen Handelns machen."

+++ 16:44 Ukraine erwartet russische Offensive auf Großstadt Saporischschja +++
Die russischen Truppen bereiten sich nach Dafürhalten der ukrainischen Militärführung auf einen baldigen Angriff in Richtung der Großstadt Saporischschja vor. Mit diesem Vorstoß sollten unter anderem die Versorgungslinien in die östlichen Verteidigungsabschnitte rund um den Donbass gekappt werden, mutmaßt der für die Region zuständige Militärvertreter Wladislaw Woloschin. "Dass die Lage dort sehr schwierig ist, zeigt allein die Tatsache, dass der sogenannte Gegenbatterie-Krieg als auch der Beschuss unserer Stellungen sowie die Angriffe auf unsere Linien andauern", erklärt er. Gegenbatterie-Krieg ist der Artilleriebeschuss erkannter gegnerischer Artilleriestellungen. Zudem gebe es an diesem südlich von Saporischschja gelegenen Frontabschnitt heftige Luft- und Raketenangriffe: "Die Lage dort ist ziemlich turbulent." In der Region Saporischschja haben russische Truppen den Süden des Gebiets mit dem gleichnamigen Atomkraftwerk besetzt, nicht aber die Großstadt selbst.

Politik 05.10.24

Heftige Attacken auf Großstadt Ukraine rechnet mit russischem Angriff auf Saporischschja

+++ 16:17 Berichte: Russland schießt eigene, neuartige Tarnkappendrohne ab +++
Moskaus Streitkräfte haben laut Berichten im Luftraum über der Ukraine eine neuartige Tarnkappendrohne verloren. Wie mehrere prorussische und proukrainische Telegram-Kanäle meldeten, stürzte das unbemannte Kampfflugzeug vom Typ S-70 Ochotnik in der Region Donezk ab. Einem Angehörigen der ukrainischen Luftwaffe zufolge habe die S-70 Fliegerbomben auf ukrainische Stellungen abgefeuert und sei dann durch russischen Eigenbeschuss vom Himmel geholt worden. Dies sollte verhindern, dass die Technik in ukrainische Hände fällt. Die neuartige Drohne hat eine Waffentragfähigkeit von bis zu 2000 Kilogramm und soll russischen Angaben zufolge noch in diesem Jahr in die Serienproduktion gehen.

Politik 05.10.24

Unbemanntes Kampfflugzeug S-70 Russland verliert neuartige Tarnkappendrohne über der Ukraine

+++ 15:44 Bericht: Hälfte von Russlands Artilleriemunition stammt aus Nordkorea +++
Die Hälfte aller von Russland in der Ukraine eingesetzten Artilleriegranaten wird von Nordkorea geliefert, berichtet "The Times" unter Berufung auf westliche Geheimdienste. Demnach liefert Pjöngjang jährlich etwa 3 Millionen Granaten nach Moskau. Ein großer Teil davon sei vermutlich fehlerhaft. Wegen ihrer schieren Anzahl spielten die gelieferten Granaten trotzdem eine entscheidende Rolle bei Russlands Vormarsch in der Ostukraine, zuletzt bei der Einnahme von Wuhledar im Gebiet Donezk. Da die russischen Munitionsvorräte aufgrund des umfangreichen Einsatzes in der Ukraine zur Neige gehen, hat sich Nordkorea als Russlands führender externer Waffenlieferant herauskristallisiert. Im August berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap, dass Nordkorea im Gegenzug für Artilleriegranten von Russland Technik erhalten habe, die Nordkorea beim Einsatz von Spionagesatelliten sowie Panzern und Flugzeugen helfen soll. Im Juni schlossen die beiden Länder ein militärisches Verteidigungsabkommen.

Politik 05.10.24

Materialkrieg in der Ukraine Hälfte von Russlands Artilleriegranaten stammt aus Nordkorea

+++ 15:16 Russland setzt "nicht näher bezeichnete" Drohnen gegen Ukraine ein +++
Die russischen Streitkräfte setzen neben Drohnen des Typs Shahed zunehmend auch "nicht näher bezeichnete" Drohnenmodelle gegen die Ukraine ein. Dies teilt der ehemalige Sprecher der Luftwaffe, Juri Ihnat, laut "Kyiv Independent" mit. Um welche Art von Drohnen es sich handelt, erklärt Ihnat dabei nicht. Russland hat in den vergangenen Wochen seine Drohnenangriffe verstärkt. Zum ersten Mal seit der Vollinvasion werden im September einen ganzen Monat lang täglich Städte und Ortschaften in der Ukraine angegriffen. Auch im Oktober kommt es bisher an jedem Tag zu Drohnenangriffen.

+++ 14:51 Kara-Mursas ausgezeichnet: "Realer Kampf zwischen Gut und Böse" +++
Der russische Kremlgegner Wladimir Kara-Mursa und seine Frau Jewgenija werden in Wien mit dem Menschenrechtspreis der Bruno Kreisky-Stiftung ausgezeichnet. Das Ehepaar kämpft für die Freilassung weiterer Dissidenten aus russischer Haft. Für Gefangene wie den Moskauer Bezirksrat Alexej Gorinow und die sibirische Journalistin Marija Ponomarenko sei dies eine Frage von Leben und Tod. Beide sind wegen Kritik am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Wladimir Kara-Mursa war selbst lange in Russland inhaftiert und kam erst im August bei einem Gefangenenaustausch frei. Die Kara-Mursas verlangen von westlichen Politikern einen engagierteren Einsatz: "Wenn ein realer Kampf zwischen Gut und Böse läuft, sich Diktatoren vereinen und das Überleben der Demokratie in der ganzen Welt gefährden, kann man nicht neutral sein", sagt Jewgenija Kara-Mursa.

+++ 14:23 Sorge vor weitreichenden Raketen? Russland soll Personal und Ausrüstung verlegen +++
Die Partisanengruppe Atesh, die in von Russland besetzten Gebieten in der Ukraine aktiv ist, berichtet über die Verlegung von militärischer Ausrüstung und Personal an sichere Orte in Mariupol. "Aufgrund der Bedrohung durch Raketen mit hoher Reichweite der ukrainischen Armee sind die Befehlshaber der russischen Streitkräfte ernsthaft um die Sicherheit ihrer Truppen besorgt und haben keine andere Möglichkeit, als ihre Positionen zu wechseln", meint die Gruppe. Sie will die Bewegungsrouten weiter aufdecken und die Informationen an die ukrainische Armee weiterleiten.

+++ 13:45 "Gigantische Anstrengungen" - Ukraine will Gasförderplattformen zurückerobert haben +++
Der staatliche Grenzschutz der Ukraine hat ein Video von einem Einsatz mit dem Militärgeheimdienst zur Rückeroberung von Gasförderplattformen im Schwarzen Meer in der Nähe der Schlangeninsel veröffentlicht. "Mit gigantischen Anstrengungen haben wir einige dieser strategisch wichtigen Anlagen, die uns als Seefestungen dienen, erobert und unter unsere Kontrolle gebracht. Wenn wir sie behalten, können wir einen bedeutenden Teil des Wassergebiets kontrollieren und unsere Verteidigung stärken", heißt es zu dem Clip.

+++ 13:18 Russische Staatsanwaltschaft fordert sieben Jahre Haft für 72-jährigen US-Amerikaner +++
Die russische Staatsanwaltschaft fordert sieben Jahre Haft für einen 72-jährigen US-Amerikaner wegen dessen Beteiligung am ukrainischen Abwehrkampf gegen Moskaus Angriffskrieg. Er solle seine Strafe in einer Kolonie für Schwerverbrecher absitzen, berichtet die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das Plädoyer der Staatsanwaltschaft. Die Staatsanwaltschaft hat bei der Strafmaßbegründung das Alter und ein Geständnis als mildernde Umstände gewertet. Der Prozess selbst findet hinter verschlossenen Türen statt. Berichten nach lebte der aus Michigan stammende US-Amerikaner seit 2014 in der Ukraine. Nach dem russischen Angriff auf das Land trat er in ein Bataillon der Territorialverteidigung in der ostukrainischen Stadt Isjum ein. Die Stadt im Gebiet Charkiw wurde kurz nach Kriegsbeginn von russischen Truppen erobert. Im Zuge der Kämpfe geriet der US-Amerikaner im April 2022 in Kriegsgefangenschaft.

+++ 12:50 Bekannter russischer Propaganda-Kanal auf X nicht mehr verfügbar +++
Einer der bekanntesten russischen Propaganda-Kanäle, Rybar, ist auf der Plattform X nicht mehr verfügbar. Auf Telegram berichtet der Kanal mit über 1,3 Millionen Abonnenten, er sei gesperrt worden und beschwert sich über Elon Musk. Zu den Gründen ist nichts bekannt. Rybar bezeichnet sich selbst als den "meistzitierten russischen Telegram-Kanal in ausländischen Medien" und spricht davon, sich mit militärischer Analyse, Informationskriegsführung und visueller Propaganda zu befassen.

+++ 12:03 Russisches Kampfflugzeug soll abgeschossen worden sein +++
Der Ukraine könnte erneut der Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges gelungen sein. In sozialen Netzwerken kursieren derzeit entsprechende Aufnahmen, über die auch das osteuropäische Medium Nexta berichtet. Es gibt allerdings bislang keine offizielle Bestätigung. Angeblich wurde der Jet über Kostyantynivka abgeschossen. Der ukrainische Journalist Illia Ponomarenko schreibt, es könnte sich auch um friendly fire gehandelt haben, also einen Treffer durch die Russen.

+++ 11:44 TASS: Russische Truppen nehmen Dorf in Ostukraine ein +++
Die russischen Truppen haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau das Dorf Schelanne Druhe im Osten der Ukraine eingenommen. Das meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS. Die Ortschaft liegt in der Region Donezk, die zum Teil unter russischer Kontrolle steht. Unabhängig überprüfen lassen sich solche Angaben zum Kampfgeschehen nicht.

+++ 11:32 Nachkriegsordnung: Merz schlägt Kontaktgruppe aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen vor +++
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz schlägt eine Kontaktgruppe aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen vor, um Vorschläge zur europäischen Nachkriegsordnung nach dem Ukraine-Konflikt zu erarbeiten. "Dabei sind zwei Bedingungen der Zusammenarbeit und der Ausarbeitung von Vorschlägen unverzichtbar: Vorschläge für einen Friedensplan dürfen niemals von Deutschland allein unterbreitet werden, sondern immer nur in enger Abstimmung mit eben diesen europäischen Partnern", schreibt der CDU-Vorsitzende in einer Rundmail. "Und in den ost- und mitteleuropäischen Staaten, insbesondere in der Ukraine, darf zu keinem Zeitpunkt der Eindruck entstehen, es werde über ihre Köpfe hinweg die politische Landkarte Europas neu gezeichnet." Neben den USA würden diese vier Länder "sowohl politisch als auch wirtschaftlich und militärisch über genügend Potenzial und Fähigkeiten" verfügen, um Einfluss auf die Gestaltung der politischen Ordnung Europas nach dem Krieg in der Ukraine zu nehmen.

+++ 11:15 Ukraine macht vor wichtigem Ramstein-Treffen in Deutschland ihre Strategie deutlich +++
In einer Woche findet das 25. Ramstein-Treffen statt - und das zum ersten Mal auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs. Der ukrainische Präsident Selenskyj kündigt an, seinen "Siegesplan" vorstellen zu wollen. Dieser soll "klare, konkrete Schritte für ein gerechtes Ende des Krieges" enthalten. Ein dazugehöriges Video lässt schlussfolgern, worauf Kiew - nach wie vor - vor allem zählt: Waffenlieferungen durch seine Partner, um Russland mit "Stärke zu einem Frieden zu zwingen". In dem Clip sind immer wieder Kampfjets, Panzer und Artillerie zu sehen. "Wir brauchen ausreichende Langstreckenfähigkeiten und eine Stärkung unserer Frontlinienpositionen", heißt es. Zudem sind Luftbilder von mutmaßlich zerstörten russischen Munitionslagern zu sehen. Deren Eliminierung ist ein wichtiges Mittel, um die russische Fähigkeit, den Angriffskrieg aufrechtzuerhalten, einzuschränken. Oft befinden sich Munitionslager allerdings weit hinter der Front und sind gut geschützt, weswegen es weitreichende Waffen mit hoher Sprengkraft braucht.

+++ 10:42 "Untergräbt wirtschaftliche Souveränität" - chinesische Unternehmen breiten sich in Russland aus +++
Der ehemalige Präsident der Nationalbank der Ukraine, Kyrylo Schewtschenko, verweist auf der Plattform X auf Zahlen, wonach China seinen Einfluss auf die russische Wirtschaft festigt. 34 Prozent der neuen Unternehmen in diesem Jahr seien in chinesischem Besitz, 2021 seien es nur 13 Prozent gewesen. "Die monatlichen Registrierungen sind auf 200 angestiegen, wobei der Großhandel 26 Prozent des Umsatzes ausmacht", so Schewtschenko. "Die Dominanz der Unternehmen in Schlüsselsektoren wie dem Autohandel untergräbt die wirtschaftliche Souveränität Russlands", fügt er hinzu.

Politik 02.10.24

Xi: "Vertrauen wird größer" Peking und Moskau wollen Kooperation "dauerhaft ausbauen"

+++ 10:08 "In vielerlei Hinsicht unverantwortlich" - Aufruf von Kretschmer, Woidke und Voigt sorgt für Empörung +++
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, kritisiert den Aufruf der Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer und Dietmar Woidke sowie von Thüringens CDU-Chef Mario Voigt für mehr diplomatisches Engagement im Ukraine-Krieg, als "in vielerlei Hinsicht unverantwortlich". "Er schwächt die Unterstützung für die Ukraine – mindestens in der öffentlichen Wahrnehmung. Und er ermutigt Putin, den Krieg fortzusetzen", sagt Hofreiter dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Kritiker unterstellen den Politikern mit dem Aufruf ein Anbiedern an das BSW, um letztlich Koalitionen in den drei ostdeutschen Bundesländern bilden zu können. Kretschmer, Woidke und Voigt hatten in einem FAZ-Gastbeitrag für einen Waffenstillstand in der Ukraine geworben und die Bundesregierung aufgefordert, Russland an den Verhandlungstisch zu bringen. Die russische Seite hatte in der Vergangenheit immer wieder Forderungen aufgestellt, die einem Diktatfrieden für die Ukraine gleichkommen, gleichzeitig aber auch regelmäßig betont, an allen Kriegszielen festhalten zu wollen.

Politik 04.10.24

Merz distanziert sich deutlich Wagenknecht lobt Ost-Politiker für Ukraine-Appell

+++ 09:31 Linken-Mitglied bereut Teilnahme an "Friedensdemonstration" in Berlin +++
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine mit seinen Zehntausenden Toten hat politisch linke Kreise teilweise tief gespalten. Immer wieder wird die Schuld Russlands kleingeredet oder gar abgestritten. Gleichzeitig wird eine Unterwerfung der Ukraine durch die russischen Invasoren oft in Kauf genommen. Linken-Mitglied Max S. aus Sachsen-Anhalt teilt in einer Stellungnahme auf Facebook mit, seine Teilnahme an der jüngsten "Friedensdemo" in Berlin zu bereuen. Er kritisiert insbesondere die Buh-Rufe und Pfiffe, als SPD-Politiker Ralf Stegner von einem Angriffskrieg sprach. Auch "Kriegstreiber"-Rufe von BSW-Mitgliedern hätten ihn schockiert. "Die Ukraine hat ein Recht auf Selbstverteidigung", so. Dass Menschen, die den Aggressor beim Namen nennen, ausgebuht werden, dürfe "nicht normal in einer 'Friedensbewegung' sein". Er sei das letzte Mal auf solch einer "Friedensdemonstration" gewesen, schreibt Max S.

01:11 min

Politik 04.10.24

Blome zu Wagenknecht und Ukraine "Mal ehrlich: Zynischer geht es nicht"

+++ 08:49 Ex-NATO-Generalsekretär Stoltenberg gibt Waffen-Fehler zu +++
Der Ex-NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg räumt ein, dass die Ukraine nicht ausreichend mit Waffen unterstützt worden sei. In einem Interview mit der "Financial Times" sagt er: "Ich denke, wir müssen alle zugeben, dass wir ihnen vor der Invasion mehr Waffen hätten geben sollen. Und wir hätten ihnen nach der Invasion schneller modernere Waffen geben sollen. Ich übernehme meinen Teil der Verantwortung." Stoltenberg teilt zudem mit, es habe bereits vor dem russischen Angriffskrieg im Februar 2022 eine "große Diskussion" darüber gegeben, ob Kiew mit Waffen versorgt werden sollte. Die meisten Verbündeten seien damals dagegen gewesen - "sie hatten große Angst vor den Konsequenzen".

Politik 01.10.24

Der "Trump-Flüsterer" in Brüssel Mark Rutte ist neuer NATO-Generalsekretär

+++ 08:07 Ukraine attackiert russische Region Woronesch mit Drohnen +++
Laut dem Gouverneur der Region Woronesch, Alexander Gussew, hat es in der Nacht ukrainische Angriffe mit Drohnen gegeben. Dabei sollen mehrere Unternehmen das Ziel gewesen sein, die angeblich zivile Produkte herstellen. Es gebe eine verletzte Person und ein Feuer sei ausgebrochen, so Gussew. Brände sind auch auf unbestätigten Videos in sozialen Netzwerken zu sehen. Die russischen Behörden spielen die Folgen ukrainischer Angriffe in der Regel herunter.

+++ 07:31 Russisches Verteidigungsministerium zeigt bizarres Video von Anti-Drohnen-Training +++
Das russische Verteidigungsministerium hat ein Video veröffentlicht, in dem russische Soldaten beim Training zu sehen sind, um Angriffen mit Drohnen zu entgehen. Die Copter sind eine der größten Gefahren auf dem Schlachtfeld. Die beste Form, ihnen zu begegnen, sind elektronische Störsender. Ist dieses Mittel nicht vorhanden oder erfolgreich, gibt es nur wenige Möglichkeiten, um sich effektiv zu wehren. Das Abschießen einer Drohne mit einer normalen Infanteriewaffe ist äußerst schwierig, Schrotflinten sind am besten geeignet. In dem russischen Video ist ein Soldat zu sehen, der sich mit einer Rolle über den Boden zumindest kurzfristig einem Angriff entzieht. Ein anderer schmeißt gar sein Gewehr hoch in die Luft und trifft damit eine Drohne. Ähnliches war auch schon auf mehreren Videos von der Front zu sehen, wo die Drohnen meist dennoch explodierten.

+++ 06:45 OSINT-Experte veröffentlicht extreme Verlustzahlen der russischen Truppen bei Pokrowsk +++
Russlands skrupellose Kriegsführung mit massenhaft erzwungenen Sturmangriffen zeigt sich in den Daten, die ein OSINT-Experte des Oryx-Projektes auf X teilt. Demnach verzeichnen die Kreml-Truppen beim derzeitigen Epizentrum des Krieges - in Richtung Pokrowsk - horrende Verluste, die jene der Ukraine um ein Vielfaches übersteigen. So soll die Zahl der zerstörten, aufgegebenen, beschädigten und vom Feind eroberten Panzer innerhalb des letzten Jahres bei insgesamt 539 auf russischer Seite und 92 auf ukrainischer Seite liegen. Im Militärischen gilt eigentlich die Faustregel, dass ein Angreifer die dreifache Überlegenheit benötigt, um erfolgreich gegen Verteidiger zu sein. Auch bei gepanzerten Kampffahrzeugen wie Schützenpanzern zeigen sich extreme Unterschiede: 1020 zu 138. Der Ex-US-Marine Rob Lee vom Foreign Policy Research Institute beschreibt die Verluste als "außergewöhnlich hoch". OSINT-Experten beziehen ihre Daten in der Regel aus frei zugänglichem Bild- und Videomaterial in Onlinequellen. Die tatsächlichen Verluste dürften daher noch höher liegen.

+++ 06:06 18- bis 25-Jährige einberufen? Ex-Oberbefehlshaber Saluschnyj ist dagegen +++
Der ehemalige Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte und heutige Botschafter im Vereinigten Königreich, Walerij Saluschnyj, ist überzeugt, dass die Ukraine das Mobilisierungsalter nicht senken sollte. Seiner Meinung nach ist die Altersgruppe der 18- bis 25-Jährigen die Zukunft der Ukraine, und das Mobilisierungsalter sollte nur als letztes Mittel gesenkt werden, berichtet die Nachrichtenagentur Unian unter Berufung auf Bukwy. "Die Gruppe der 18- bis 25-Jährigen sollte so weit wie möglich geschützt werden. Deshalb habe ich, als ich Oberbefehlshaber war, immer dagegen protestiert, dass die Mobilisierung nicht für Menschen unter 25 Jahren gelten sollte, denn wir brauchen die Ukraine in 20 und 30 Jahren", so Saluschnyj. Es seien ganz andere Leute, die dieses Land retten würden. In der Ukraine gibt es Stimmen, die das Mobilisierungsalter herabsetzen möchten, um mehr Soldaten rekrutieren zu können.

+++ 05:29 Zweiter Versuch: Ukrainische Freiwilligenlegion soll in Polen aufgebaut werden +++
Der stellvertretende Verteidigungsminister Pawel Zalewski gibt am Freitag bekannt, dass das ukrainische Konsulat in Lublin mit der Rekrutierung von ukrainischen Freiwilligen begonnen hat, die in Polen leben und von den polnischen Streitkräften ausgebildet werden. Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz weist darauf hin, dass Polen bereit war, im September mit der Ausbildung zu beginnen, aber ein Mangel an Freiwilligen den Beginn verzögerte: "Damals meldeten sich nicht genügend Freiwillige. Soweit ich weiß, hat die Ukraine nun Maßnahmen zur Information, Rekrutierung und Förderung dieses Prozesses ergriffen, so dass wir mit den Ergebnissen rechnen", so Kosiniak-Kamysz gegenüber dem lokalen Nachrichtensender Wnp.pl. Die Legion wurde im Juli als freiwillige Militäreinheit vorgestellt, die sich aus in Polen lebenden ukrainischen Männern zusammensetzt und von den polnischen Streitkräften ausgebildet wird.

+++ 04:00 Ex-NATO-Chef Stoltenberg bedauert Zögern des Westens +++
In einem Interview mit der "Financial Times" räumt der ehemalige NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein, dass er die verzögerte Lieferung von Waffen an die Ukraine während seiner Amtszeit als Chef des Bündnisses am meisten bedauert. Sie hätte die Verteidigung des Landes erheblich stärken können. "Wenn es etwas gibt, das ich in gewisser Weise bedauere und das ich jetzt viel klarer sehe, dann ist es, dass wir der Ukraine viel früher viel mehr militärische Unterstützung hätten geben sollen", sagt Stoltenberg. "Die Entsendung tödlicher Waffen war eine große Diskussion. Die meisten Verbündeten waren vor der Invasion dagegen... sie hatten große Angst vor den Konsequenzen. Ich bin stolz auf das, was wir getan haben, aber es wäre ein großer Vorteil gewesen, wenn wir früher damit begonnen hätten. Es hätte vielleicht sogar die Invasion verhindern oder es (Russland) zumindest sehr viel schwerer machen können, das zu tun, was sie getan haben", so Stoltenberg weiter.

+++ 02:01 Russische Elite-Einheiten erleiden bei Wuhledar-Kämpfen immense Verluste +++
Wie BBC News Russia am Freitag berichtet, haben die russischen Elitetruppen während der einjährigen Kämpfe in der Nähe von Wuhledar im Gebiet Donezk viermal so viele Verluste erlitten wie in den zehn Jahren des Zweiten Tschetschenienkriegs. Die Kiewer Streitkräfte kündigten am Mittwoch den Rückzug aus der wichtigen Siedlung im Gebiet Donezk an, nachdem russische Truppen die Flanken der Stadt überrannt hatten und in Wuhledar selbst eingedrungen waren. Die Elitebrigaden 155 und 40 der russischen Streitkräfte, die auch als Schwarzhelme bekannt sind, waren an der Erstürmung der Stadt beteiligt. Nach Angaben der BBC wurden mindestens 211 Marinesoldaten der 155. Brigade während der Schlacht um Wuhledar getötet, weitere 42 werden vermisst. Dies übersteigt bei weitem die Verluste der Einheit während des jahrzehntelangen Zweiten Tschetschenienkriegs (1999-2009), wie aus dem Bericht hervorgeht. BBC-Journalisten konnten auch den Tod von 72 russischen Soldaten der 40. Brigade dokumentieren.

+++ 23:55 Oppositionelle in Belarus wegen Sabotageangriff verurteilt - teilweise 25 Jahre Haft +++
Ein Gericht in Belarus hat zwölf Oppositionelle verurteilt, die für einen Sabotageangriff auf ein russisches Militärflugzeug im Februar 2023 verantwortlich sein sollen. Wegen ihrer Beteiligung an dem "Terrorangriff" habe das Gericht in Minsk die zwölf Angeklagten zu Haftstrafen von zwei bis 25 Jahren verurteilt, teilt die Staatsanwaltschaft mit. Nur fünf Verurteilte befinden sich in Belarus, die übrigen wurden in Abwesenheit verurteilt. Unter den Verurteilten, die sich im Ausland befinden, ist auch der mutmaßliche Drahtzieher des Anschlags, Nikolai Schwets, der zu 25 Jahren Haft verurteilt wurde. Er hatte Belarus im Sommer im Rahmen eines Gefangenenaustauschs mit der Ukraine verlassen können. Im Februar 2023 hatten pro-ukrainische Aktivisten erklärt, auf dem Flugplatz in Matschulischtschi nahe Minsk ein russisches Militärflugzeug zerstört zu haben. Dabei habe es sich um ein Aufklärungsflugzeug vom Typ A-50 gehandelt.

Politik 05.10.24

Vermuteter Drahtzieher abwesend Belarus verurteilt Flugzeug-Saboteure zu langen Haftstrafen

+++ 22:19 Bericht: Russland will in drei Jahren 225.000 Vertragssoldaten rekrutieren +++
Das russische Verteidigungsministerium plant angeblich, in den nächsten drei Jahren mindestens 225.000 Vertragssoldaten zu rekrutieren. Das berichtet das unabhängige russische Onlinemedium "Important Stories". Das gehe aus dem Haushaltsentwurf für die Jahre 2025 bis 2027 hervor. Für jedes Jahr seien umgerechnet etwa 335 Millionen US-Dollar für Einmalzahlungen bei Vertragsunterzeichnungen vorgesehen.

+++ 21:44 Rumänien: Russische Drohne auf NATO-Gebiet entdeckt +++
Das NATO-Mitglied Rumänien meldet den Fund einer russischen Drohne auf seinem Gebiet. Das Verteidigungsministerium schreibt auf X, im Gebiet des Litcov-Kanals nahe der Grenze zur Ukraine seien Fragmente einer russischen Drohne entdeckt worden. Diese würden untersucht. Bereits eine Woche zuvor hatte es einen Vorfall mit einer russischen Drohne gegeben. Die Drohne sei womöglich für wenige Minuten in den Luftraum Rumäniens eingedrungen, erklärte das Ministerium. Die Drohne sei an einem Angriff auf die südukrainische Stadt Ismajil beteiligt gewesen. Der Ort liegt an der Donau, auf deren anderen Seite sich an der Stelle Rumänien befindet.

+++ 21:10 Johnson: Wenn Trump Präsident wäre, hätte Putin Krieg nicht gestartet +++
Aus Sicht des früheren britischen Regierungschefs Boris Johnson ist es kein Zufall, dass Russland nicht in die Ukraine einmarschierte, während Donald Trump US-Präsident war. "Einer der Vorzüge von Trump ist seine schiere Unberechenbarkeit", sagt Johnson dem "Telegraph". Dabei legt er nahe, dass Russland die Ukraine nicht überfallen hätte, wäre Trump Präsident gewesen. "Aus Sicht des Kremls bestand die reale Gefahr, dass Trump einen Angriff auf ein europäisches Land als Affront gegen Amerika und die Weltordnung ausgelegt und hart durchgegriffen hätte." Dem "Telegraph" zufolge ist Johnson der Ansicht, dass Trumps Unberechenbarkeit allein schon ausgereicht hätte, um Kremlchef Wladimir Putin davon zu überzeugen, nicht das Risiko einzugehen, einen Krieg mit einem souveränen Land zu führen.

+++ 20:03 Bürgermeister: Russen stehen sieben Kilometer vor Pokrowsk +++
Russische Truppen nähern sich, so wie es aussieht, weiter Pokrowsk. Diese seien sieben Kilometer vom Stadtrand entfernt, erklärt Bürgermeister Serhii Dobriak im ukrainischen Fernsehen. In den Wochen zuvor war von weniger als zehn Kilometern die Rede gewesen. Der Bürgermeister berichtet von Bombenangriffen. Allein gestern habe es zwei Bombenangriffe auf das Stadtzentrum gegeben. Inzwischen seien 80 Prozent der kritischen Infrastruktur in der Stadt beschädigt oder zerstört. "Der Feind lässt uns ohne Strom, Wasser und Gas zurück. Das ist eine 'Vorbereitung' auf den Winter." Ihm zufolge harren noch mehr als 13.000 Menschen in Pokrowsk aus, darunter fast Hundert Kinder. Sie waren den Evakuierungsaufrufen nicht gefolgt. Vor dem Krieg hatte die Stadt 60.000 Einwohner.

Alle früheren Entwicklungen nnen Sie hier nachlesen.

+++ 22:14 Bericht: Vorläufiger Gebietsverzicht Kiews gegen NATO-Mitgliedschaft? +++ (2024)
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